Allgemeine Geschäftsbedingungen für das soziale Netzwerk cvPage

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen der cvPage GmbH mit Sitz in Badenerstr. 808, 8048 Zürich, Schweiz als Betreiberin des sozialen Netzwerks cvPage (nachfolgend: „cvPage“ oder „wir“). Weitere Kontaktdaten sowie Handelsregisterdaten und Vertretungsberechtigungen können im Impressum unter [XXX] eingesehen werden. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

cvPage wird über die Webseite cvPage.com und die mobilen Applikationen („Apps“) für Smartphones mit den Betriebssystemen Android und iOS angeboten. Unsere AGB beziehen sich sowohl auf die Nutzung über die Webseite www.cvpage.com als auch die mobilen Applikationen und regeln das vertragliche Verhältnis zwischen der cvPage GmbH und den Nutzern von cvPage.

—

I. Gegenstand des Vertrags und der Nutzungsbedingungen

cvPage ist ein soziales Netzwerk, das darauf abzielt Personen in ihrem professionellen Umfeld gezielt, transparent und smart darzustellen. Hierdurch wird die Weitergabe persönlicher Informationen an bestehende und zukünftige Geschäftspartner ermöglicht und die Kontaktaufnahme und -pflege vereinfacht. Der Nutzer erhält die Möglichkeit, eine personalisierte Webseite mit Bild und Kontaktdaten zu erstellen und diese weiterzugeben. Nach der Registrierung bei cvPage erhält der Nutzer zunächst eine kostenlose Mitgliedschaft bei dem sozialen Medium.

—

II. Vertragsschluss, Registrierung

Die Möglichkeit cvPage zu nutzen und sich auf der Webseite zu registrieren, stellt kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern ist eine Aufforderung auf Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt nach Annahme durch die cvPage GmbH zustande, indem die Nutzung von cvPage ermöglicht wird. Bucht der Nutzer eine kostenpflichtige Mitgliedschaft, verpflichtet er sich durch Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ zur Zahlung der vorgegebenen Entgelte.
Der Nutzer kann das durch Vertragsschluss entstehende Profil in cvPage im Rahmen der vorliegenden AGB nach den eigenen Vorstellungen individuell gestalten. Der Nutzer beachtet hierbei insbesondere die ihm auferlegten Pflichten.
Der Nutzer ist verpflichtet und sichert zu, die von ihm zum Vertragsschluss und auf seinem Profil angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig auszufüllen und während der Nutzung von cvPage wahrheitsgemäß und vollständig zu halten.
Der Nutzer sichert zu, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat. Die Nutzung von cvPages ist für Minderjährige untersagt.
Handelt der Nutzer in Vertretung für eine andere natürliche Person oder für eine juristische Person, sichert er zu, über die notwendige Bevollmächtigung zu verfügen und die Bevollmächtigung auf Nachfrage durch die cvPage GmbH nachzuweisen.
cvPage führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Nutzer und der Angaben auf den Seiten durch. cvPage leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.
Für die Registrierung bei cvPage ist die Angabe einer E-Mailadresse und eines Passworts notwendig. Der Nutzer ist verpflichtet, das gewählte Passwort geheim zu halten und es insbesondere Dritten nicht zugänglich zu machen, um cvPage zu nutzen. cvPage nutzt das Passwort ausschließlich zur Identifikation beim Anmeldevorgang und gibt das Passwort nicht an Dritte weiter. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort zu sichern und sicher aufzubewahren und es bei Bedarf zu ändern, um Missbrauch vorzubeugen.
Im Falle eines Single-Accounts verpflichtet sich der Nutzer, nur ein Profil bei cvPage anzulegen.

—

III. Widerrufsrecht des Verbrauchers

Soweit der Nutzer den Vertrag mit der cvPage GmbH über die Nutzung der Plattform cvPage zu Zwecken abschließt, die nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Begriff des Verbrauchers, § 13 BGB), steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
Schließt der Nutzer den Vertrag mit der cvPage GmbH über die Nutzung der Plattform cvPage in überwiegender Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit ab (Begriff des Unternehmers, § 14 BGB) steht ihm ein Widerrufsrecht nicht zu.

Belehrung über das Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

cvPage GmbH
Badenerstraße 808
8048 Zürich
Schweiz

Telefon: +41 435081232
E-Mail: info@cvPage.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass die cvPage GmbH bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt.

—

IV. Pflichten des Nutzers und verbotenes Verhalten

Die während des Anmeldevorgangs von der cvPage GmbH erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben im Profil müssen vom Nutzer vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
Der Nutzer wählt ein Profilbild, auf dem er deutlich zu erkennen ist. Der Nutzer ist insbesondere dann deutlich zu erkennen, wenn das Gesicht des Nutzers in den vorgegebenen Rahmen bei der Profilbildeinstellung gelegt wird.
Dem Nutzer sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit cvPage untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:
das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
die Verwendung von Inhalten, durch die andere Nutzer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
Inhalte von cvPage zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben, es sein denn die öffentliche Wiedergabe oder Verbreitung ist für den jeweiligen Inhalt gewünscht oder der Nutzer ist zur öffentlichen Wiedergabe oder Verbreitung berechtigt.
Des Weiteren sind dem Nutzer auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch die in cvPage hinterlegten Kontaktdaten) die folgenden Aktivitäten untersagt:
die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
die Belästigung anderer Nutzer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Nutzers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
die Aufforderung anderer Nutzer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
Ebenfalls untersagt ist dem Nutzer jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von cvPage zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme von cvPage übermäßig zu belasten.
Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist die cvPage GmbH berechtigt und ggf. verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

—

V. Einstellen von eigenen Inhalten durch den Nutzer, Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte

Soweit als Funktionalität auf cvPage verfügbar, darf der Nutzer unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf cvPage einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.
Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer cvPage jeweils ein einfaches, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere
zur Speicherung der Inhalte auf dem Server der cvPage GmbH sowie deren öffentliche Wiedergabe, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte auf cvPage),
zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. öffentliche Wiedergabe der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
Soweit der Nutzer die von ihm eingestellten Inhalte wieder aus cvPage entfernt, erlischt das der cvPage GmbH vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Die cvPage GmbH bleibt jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die anderen Nutzern an den eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.
Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Die cvPage GmbH übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
Der Nutzer erklärt und gewährleistet gegenüber der cvPage GmbH, dass er der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm auf cvPage eingestellten Inhalten ist oder aber anderweitig berechtigt ist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf cvPage einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach der vorstehenden Ziffer 2 zu gewähren.
Die cvPage GmbH behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Nutzer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen die Pflichten aus Ziffer IV. geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen die Pflichten aus Ziffer IV. kommen wird. Die cvPage GmbH wird hierbei jedoch auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes wählen.

—

VI. Nutzungsrecht an verfügbaren Inhalten auf cvPage

Soweit nicht in diesen AGB oder auf cvPage eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf cvPage durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button der vCard) ermöglicht wird, darf der Nutzer die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer der vertragsgemäßen Nutzung von cvPage beschränkt;
Dem Nutzer ist es untersagt, die auf cvPage verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
Der Nutzer ist zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf cvPage als Funktionalität (z.B. mittels des „Download vCard“-Buttons) zur Verfügung steht.
An den ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhält der Nutzer jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken.
Die zwingenden gesetzlichen Rechte des Nutzers (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

—

VII. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

cvPage behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Diensteanbieter Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird der Diensteanbieter Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist cvPage zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für den Zugang berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.

—

VIII. Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, Erhöhung der Entgelte

Der Nutzer ist verpflichtet, die Rechnungsbeträge mit den von der cvPage GmbH angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zu begleichen. Die angegebenen Entgelte verstehen sich jeweils einschließlich der geltenden Mehrwertsteuer.
Fallen für die vom Nutzer gewählte Zahlungsmethode zusätzliche Kosten für die cvPages GmbH an, so hat der Nutzer diese zu tragen. Gleiches gilt für Gebühren, die der cvPage aufgrund erfolgloser Einziehung von Entgelten entstehen.
Die cvPage GmbH ist berechtigt, Rechnungen, Mahnungen oder sonstige Zahlungsaufforderungen elektronisch (bspw. an die vom Nutzer hinterlegte E-Mailadresse) an den Nutzer zu übermitteln.
Die Entgelte für die bezahlte Mitgliedschaft sind im Voraus fällig. Erwirbt der Nutzer die bezahlte Mitgliedschaft für eine bestimmte Zeitspanne, ist der vollständige Betrag für den gesamten Zeitraum im Voraus fällig. Erwirbt der Nutzer die bezahlte Mitgliedschaft auf unbestimmte Zeit, ist der jeweilige Betrag im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum fällig. Wählt der Nutzer eine monatliche Abrechnung, ist der Betrag am dritten Werktags des jeweiligen Monats fällig.
Die cvPage ist berechtigt, Entgelte für die bezahlte Mitgliedschaft mit Wirkung für die Zukunft zu erhöhen. Im Falle einer Preiserhöhung informiert die cvPage GmbH den Nutzer 60 Kalendertage vor Eintritt der Änderung und bittet um Einwilligung des Nutzers. Unterbleibt die Einwilligung des Nutzers innerhalb von einem Monat nach Zugang der Mitteilung, entspricht dies einer Kündigung der bezahlten Mitgliedschaft, sodass die Vorteile der bezahlten Mitgliedschaft am Ende des Abrechnungszeitraums bzw. am Ende des Mindestnutzungszeitraums entfallen. Der Nutzer wechselt dann automatisch in die kostenloste Mitgliedschaft.
Abweichend von dieser Ziffer 5. bedarf eine Preiserhöhung einer Einwilligung dann nicht, wenn die Erhöhung notwendig ist, um die steigenden Kosten der cvPage GmbH beim Betrieb der Plattform cvPage zu decken. Erfolgt die Erhöhung ausschließlich zur Deckung steigender Kosten, informiert die cvPage GmbH den Nutzer 60 Kalendertage vor Eintritt der Preissteigerung und räumt dem Nutzer eine Widerspruchsmöglichkeit innerhalb von 30 Kalendertagen per E-Mail oder Brief ein. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der bezahlten Mitgliedschaft, sodass die Vorteile der bezahlten Mitgliedschaft am Ende des Abrechnungszeitraums bzw. am Ende des Mindestnutzungszeitraums enden.

—

IX. Vertragsbeendigung, außerordentliche und ordentliche Kündigung

Ordentliches Kündigungsrecht

Die kostenfreie Mitgliedschaft können beide Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Erfolgt die Kündigung nicht direkt über die Webseite oder die App, behält sich cvPage GmbH das Recht vor, einen Identitätsnachweis bei Kündigung einzuholen, um eine unberechtigte Kündigung durch einen Dritten auszuschließen.
Erwirbt der Nutzer die Mitgliedschaft für einen bestimmten Mindestvertragszeitraum, so ist die ordentliche Kündigung während dieses Mindestvertragszeitraums ausgeschlossen. Der Nutzer kann den Vertrag zum Ende der Mindestvertragslaufzeit ordentlich kündigen. Unterbleibt eine fristgemäße Kündigung, verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch auf unbestimmte Zeit mit monatlicher Abrechnung. Der Nutzer kann die Mitgliedschaft auf unbestimmte Zeit jeweils zum Ende eines Abrechnungszeitraums ordentlich kündigen.

Außerordentliches Kündigungsrecht, Recht auf Sperre

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung der cvPage GmbH und des Nutzers bleibt von den Regelungen in diesen AGB unberührt. Das Vertragsverhältnis kann sowohl von der cvPage GmbH als auch dem Nutzer bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens der Vertragsparteien, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur sonstigen Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.
Wichtige Gründe für die cvPage GmbH sind insbesondere der Verstoß des Nutzers gegen gesetzliche oder vertragliche Pflichten, insbesondere Verstöße gegen diese AGB, die Einschränkung oder Verletzung von Rechten Dritter, insbesondere anderer Nutzer oder Mitarbeitern von cvPage.
Die cvPage GmbH kann den Zugang zum Nutzerbereich vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass er gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat, oder wenn die cvPage GmbH ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird die cvPage GmbH die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt die cvPage GmbH die Zugangsberechtigung des Nutzers und benachrichtigt diesen hierüber per E-Mail.
Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert die cvPage GmbH nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Nutzer sind von der Nutzung dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut anmelden
Die Rückzahlung von bereits geleisteten Entgelten für die Zukunft ist ausgeschlossen, insbesondere wenn die cvPage GmbH von einem außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch macht oder den Zugang des Nutzers sperrt. Etwas anderes gilt nur, soweit der Nutzer aus wichtigem Grund gekündigt hat und die cvPage GmbH diesen wichtigen Grund zu vertreten hat.

—

X. Service Levels; Störungsbehebung

Die cvPage GmbH gewährt eine Gesamtverfügbarkeit von cvPage von mindestens 97 % im Monatsmittel.
Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Nutzers sämtliche Hauptfunktionen von cvPage zu nutzen. Wartungszeiten sowie Zeiten der Störung unter Einhaltung der Behebungszeit gelten als Zeiten der Verfügbarkeit von cvPage. Zeiten unerheblicher Störungen bleiben bei der Berechnung der Verfügbarkeit außer Betracht. Für den Nachweis der Verfügbarkeit sind die Messinstrumente der cvPage GmbH im Rechenzentrum maßgeblich.
Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der Dienste von cvPage nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten der cvPage GmbH. Die cvPage GmbH bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit ihrer Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

—

XI. Haftung der cvPage GmbH

Sollte dem Nutzer durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet der Diensteanbieter nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit des Diensteanbieters.
Im Rahmen der Nutzung kostenpflichtiger Dienste (einschließlich des Abrufs von kostenpflichtigen Inhalten) durch den Nutzer haftet der Diensteanbieter nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen:

Der Diensteanbieter schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters.

—

XII. Datenschutz

Zu den Qualitätsansprüchen der cvPage GmbH gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Die sich aus der Nutzung von cvPage, der Anmeldung im Teilnehmerbereich sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von der cvPage GmbH daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die cvPage GmbH wird Ihre personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.
Hierüber hinaus verwendet die cvPage GmbH personenbezogene Daten der Nutzer nur, soweit diese hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Eine vom Nutzer erteilte Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
Im Übrigen wird auf die unter [XXX] vorgehaltene Datenschutzerklärung verwiesen.

—

XIII. Sonstiges

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung verpflichten sich die Parteien eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem ursprünglichen Interesse beider Parteien entspricht.
Die cvPage GmbH ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer Pflichten Unterauftragnehmer einzusetzen. Die cvPage GmbH bleibt auch beim Einsatz von Unterauftragnehmern für die Erfüllung der übernommenen Pflichten verantwortlich.
Die cvPage GmbH ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
Die cvPage GmbH darf Erklärungen und Mitteilungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail übermitteln, sofern in den AGB nichts anderes geregelt ist.
Diese AGB befinden sich auf dem Stand Oktober 2022.

—

XIV. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Verträge zwischen der cvPage GmbH und den Nutzern unterliegen dem Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Zwingendes Verbraucherrecht desjenigen Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Regelung unberührt.
Verträge mit Unternehmern unterliegen dem Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
Gerichtsstand für Kaufleute ist Zürich.